Visegrader Vier sind bereit, der Ukraine bei ihrer Europaintegration zu helfen

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KIEW, Ukraine, July 5, 2013 /PRNewswire/ --

Die vier Visegrad-Länder bekundeten ihr Interesse an der erfolgreichen Europaintegration der Ukraine und insbesondere an der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU in Wilna. Dies wurde am 3. Juli vom slowakischen Präsidenten Ivan Gasparovic auf dem Gipfeltreffen der Visegrad Vier in der polnischen Stadt Wisla verkündet. Die vier zentraleuropäischen Länder seien bereit, der Ukraine beizustehen, um dieses wichtige Ziel zu erreichen, fügte Gasparovic laut http://ru.euronews.com hinzu.

Die europäische Integration der Ukraine war das Hauptthema der Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch und den Staatschefs der vier Visegrad-Länder. Die teilnehmenden europäischen Präsidenten waren vor allem an bilateralen Vorbereitungen auf die anstehende Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens (AA) zwischen der EU und der Ukraine interessiert, die im November 2013 geplant ist.

Wie Präsident Janukowitsch betonte, ist die Ukraine bereit, alle von Brüssel vorgebrachten Anforderungen zur Unterzeichnung des AA rechtzeitig zu erfüllen: "Uns ist bewusst, dass der von der Ukraine und der Europäischen Kommission vereinbarte Aktionsplan vor November umgesetzt sein soll. Wir sind bereit, alle Voraussetzungen für einen geplanten Ostpartnerschaftsgipfel in Wilna zu erfüllen." Dem ukrainischen Staatschef zufolge wird das Land den größten Teil der geplanten Gesetzgebung im Verlauf der gegenwärtigen Plenarwoche vom 1. bis zum 7. Juli 2013 verabschieden.

Das Gipfeltreffen der Visegrad Vier begann am 2. Juli 2013. Janos Ader (Ungarn), Bronislaw Komorowski (Polen), Ivan Gasparovic (Slowakei) und Milos Zeman (Tschechische Republik) kamen zusammen, um auf Warschaus Präsidentschaft der Organisation zurückzublicken und die Ziele und Prioritäten festzulegen, mit denen Budapest den rotierenden Vorsitz des zentraleuropäischen Staatenbundes übernehmen wird. Darüber hinaus verständigten sie sich über Angelegenheiten wie die EU-Erweiterung und die östliche Nachbarschaftsinitiative.

Präsident Janukowitsch kam am 3. Juli 2013 zu dem Treffen hinzu. Auch die engere Einbindung der Ukraine in die Aktivitäten der Visegrad-Gruppe zur Förderung der regionalen Kooperation stand auf der Tagesordnung. Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski gab zum Beispiel die Unterzeichnung einer Absichtserklärung über die Schaffung eines gemeinsamen Erdgasmarktes der Visegrad-Gruppe bekannt. "Dies ist eine wichtige Entwicklung im Hinblick auf die Energiesicherheit und den preisgünstigeren Erwerb von Brennstoffen. Es ist auch im Zusammenhang mit der ukrainischen Situation in der Frage von Energiesicherheit und Erdgastransport interessant", erklärte er laut http://president.gov.ua. Das ukrainische Staatsoberhaupt dankte den polnischen und slowakischen Präsidenten für ihre Unterstützung zur Wahrung der Energiesicherheit seines Landes.