Spanien und Aserbaidschan bemühen sich um Vertrauensaufbau und erweiterte Zusammenarbeit zur Sensibilisierung des ungelösten Konflikts um Berg-Karabach

MADRID, November 23, 2012 /PRNewswire/ --

Die Bedeutung des Aufbaus gegenseitigen Vertrauens zwischen Spanien und Aserbaidschan in den Bereichen Frieden und Sicherheit, Energie und Handel wurde anlässlich einer Konferenz mit dem Titel "Aserbaidschan im heutigen Europa" am Donnerstag in Madrid (Spanien) angesprochen. Ferner wurde bekannt, dass im spanischen Senat bald eine neue Resolution zu der Situation in Berg-Karabach vorgelegt werde, um die Aufmerksamkeit auf den langandauernden Konflikt zu lenken.

Die Konferenz wurde auf Initiative von Elkhan Suleymanov, Leiter der aserbaidschanischen Delegation der Parlamentarische Versammlung der EU und ihrer östlichen Nachbarn, EURONEST, organisiert, auf der eine Delegation, bestehend aus sieben Abgeordneten, von denen drei der Opposition in Aserbaidschan angehören, anwesend war.

Alejandro Munoz-Alonso, Präsident der Kommission für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit des Senats, begrüßte die aserbaidschanische Delegation und sagte, Aserbaidschan sei ein wesentlicher Bestandteil der Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union. Er bekräftigte das Engagement der EU, die wirtschaftliche und politische Integration mit Aserbaidschan zu vertiefen und weiterhin die Werte der EU in dem Land zu verankern.

Anlässlich eines Treffens mit dem spanischen Außenminister José Manuel Garcia Margallo und dem Vizepräsidenten des spanischen Senats, Juan Jose Lucas, sprach Suleymanov seine Einladung nach Aserbaidschan am Rande der Konferenz erneut aus und betonte: "Aserbaidschan und Spanien sind zwei multikulturelle Länder, die sich in Regionen von großer geopolitischer Bedeutung befinden."

Der aserbaidschanische Abgeordnete fügte hinzu, die Beziehungen der beiden Länder könnten nicht nur im Bereich des Handels und der Zusammenarbeit in der Energiebranche, sondern auch in anderen Sektoren wie Landwirtschaft und Tourismus verstärkt werden. In Bezug auf die lange parlamentarische Tradition in Aserbaidschan, trotz des Bruchs während der Sowjetzeit, sagte Suleymanov, beide Länder könnten von den Erfahrungen im Bereich der Entwicklung der Zivilgesellschaft voneinander profitieren.

Die Konferenz, die vom spanischen Senator Jose Maria Chiquillo veranstaltet wurde, brachte über 180 hochkarätige Teilnehmer, darunter 80 Senatoren und ihre Stellvertreter, sowie prominente Wissenschaftler, Geschäftsleute und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen zusammen.

In seiner Keynote wies Suleymanov darauf hin, der Konflikt um Berg-Karabach habe Aserbaidschan Sachschäden von mehr als 431 Milliarden Dollar zugefügt. Er beklagte die Tatsache, dass keine der Resolutionen, die von den Vereinten Nationen, vom Europäischen Parlament oder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der OSZE und anderen internationalen Organisationen verabschiedet worden waren und die Beilegung des Konflikts im Rahmen der Grundsätze der territorialen Integrität gefordert hatten, erfüllt worden sei.

Auf der Konferenz kam es zu einer lebhaften Debatte über die rechtlichen Aspekte von UN-Resolutionen zu Berg-Karabach, die von Senator Jose Maria Chiquillo und dem aserbaidschanischen Vize-Premierminister und Vorsitzenden des Staatlichen Komitees für Flüchtlinge und intern Vertriebene, Ali Hasanov, ausführlicher diskutiert wurden.

"In der aserbaidschanischen Gesellschaft herrschen ernsthafte Bedenken bezüglich der Gleichgültigkeit der internationalen Gemeinschaft, insbesondere der passiven Haltung des Europäischen Parlaments und des Europarates", sagte Suleymanov, und argumentierte, dass von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates eine diskriminierende Politik und doppelte Standards angewandt werden. So werde hinsichtlich des armenischen Boykotts des Unterausschusses für Berg-Karabach seit 2005 geschwiegen. Er wies auch auf den Bericht des Begleitausschusses des Europarates über Aserbaidschan hin, der sich in der Vorbereitung befindet, und sagte, der Berichterstatter "sollte die Wiederherstellung der Rechte von Hunderttausenden aserbaidschanischen Vertriebenen seit mehr als 20 Jahren sowie die Verhängung von Sanktionen gegen Armenien verlangen".

Jesus Ramirez Renge, mexikanischer Parlamentarier und Mitglied der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten, erklärte, im mexikanischen Parlament sei kürzlich eine Resolution zu Berg-Karabach verabschiedet worden, die die Besetzung aserbaidschanischen Territoriums durch Armenien und den Völkermord durch armenische Streitkräfte in der aserbaidschanischen Stadt Chodschali verurteilt. Die Resolution fordere außerdem von Armenien, die Resolutionen des Sicherheitsrates umzusetzen und die armenischen Truppen aus den besetzten Gebieten zurückziehen und die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Aserbaidschan zu stoppen. Außerdem werde das Schicksal von Millionen von Flüchtlingen und intern Vertriebenen in Aserbaidschan darin hervorgehoben.