PurpleVine ebnet TCL den Weg in den HEVC-Advance-Patentpool

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Dec 04, 2024, 15:05 ET

SHENZHEN, China, 4. Dezember 2024 /PRNewswire/ -- Am 26. November 2024 gaben Access Advance LLC („AA") und TCL Electronics Holdings Limited („TCL" oder „Kunde") bekannt, dass TCL offiziell dem HEVC-Advance-Patentpool als Lizenznehmer beigetreten ist. Die PurpleVine IP Group („PurpleVine") spielte bei diesem Erfolg eine entscheidende Rolle, indem sie das gesamte Spektrum an Dienstleistungen, einschließlich strategischer Planung, globalem Prozessmanagement und Unterstützung bei Lizenzverhandlungen, anbot. PurpleVine hat TCL maßgeblich dabei geholfen, Vereinbarungen mit AA und mehreren HEVC-Advance-Lizenzgebern abzuschließen und damit jahrelange komplexe globale Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle HEVC-Patente („SEPs") beizulegen.

Seit 2021 haben führende HEVC-Advance-Lizenzgeber – darunter Dolby, GEVC, Philips, Mitsubishi Electric, JVCKENWOOD, NEC, ETRI und IP Bridge – Dutzende von Verletzungsklagen eingereicht und einstweilige Verfügungen gegen TCL in Gerichtsbarkeiten wie Deutschland, dem Unified Patent Court (UPC) in Europa und Brasilien beantragt. PurpleVine lieferte TCL eine umfassende Verteidigungsstrategie, die auf jede Gerichtsbarkeit zugeschnitten war. In enger Zusammenarbeit mit einem örtlichen Anwalt erarbeitete das Team von PurpleVine FRAND-konforme Argumente, Nichtverletzungs-Verteidigungen und Patentnichtigkeitsstrategien. Damit konnten nicht nur die Androhung von einstweiligen Verfügungen abgewendet werden, sondern es wurde auch eine herausragende Erfolgsquote von über 90 % bei der Nichtigerklärung geltend gemachter Patente in erstinstanzlichen Urteilen erzielt.

PurpleVine leitete auch Gegenklagen gegen AA- und HEVC-Advance-Lizenzgeber in mehreren Ländern ein, darunter China, Brasilien und Deutschland. PurpleVine unterstützte TCL bei der Einreichung zweier bahnbrechender Fälle vor chinesischen Gerichten – einer davon betraf die Anfechtung von SEP-Lizenzgebühren, der andere den Vorwurf des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung. Diese Fälle waren die ersten in der Welt, in denen Gerichte die Zuständigkeit für SEP-Pool-Lizenzgebühren und angebliche monopolistische Praktiken geltend machten und damit einen bahnbrechenden rechtlichen Präzedenzfall schufen.

Daniel Fu, Leiter der Rechtsabteilung von TCL, erklärte: „Wir freuen uns, mit Hilfe von PurpleVine IP eine Lizenz mit dem HEVC-Patentpool von Access Advance unterzeichnet zu haben. Die Transaktion ist für das Lizenzierungssystem und die Entwicklung von Spitzentechnologien zum Wohle der Verbraucher von Vorteil."

Dieser Fall mit mehreren Gerichtsbarkeiten und komplexen rechtlichen Herausforderungen, der sich über mehrere Jahre erstreckte, unterstreicht die Expertise von PurpleVine im Umgang mit hochkarätigen IP-Streitigkeiten. Die strategische Führung von PurpleVine, das effektive Management von Rechtsstreitigkeiten und die geschickten Verhandlungen bestätigen die Position des Unternehmens als führender Anbieter von grenzüberschreitenden Dienstleistungen im Bereich des geistigen Eigentums.

Haftungsausschluss: Diese Pressemitteilung dient nur zu Informationszwecken und stellt weder eine Rechtsberatung noch eine offizielle Stellungnahme zu einem Rechtsstreit dar.

Informationen zu PurpleVine IP Group

Die PurpleVine IP Group mit Sitz in Shenzhen, China, ist ein führender Anbieter von Dienstleistungen im Bereich des geistigen Eigentums mit einer globalen Perspektive. Die Kanzlei bietet Dienstleistungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes aus einer Hand an, darunter Patent- und Markenanmeldungen, Analysen, globale Transaktionen, Lizenzverhandlungen und Streitbeilegung. Die Mitglieder des PurpleVine-Teams für Prozessführung und Streitbeilegung verfügen über Erfahrungen in internationalen Spitzenkanzleien und führenden Rechtsabteilungen von Unternehmen. Sie haben Patentstreitigkeiten und Patentnichtigkeitsverfahren vor über 50 Gerichten weltweit geführt. Der Kanzlei gehören auch SEP-Experten (Standard Essential Patent) aus der Telekommunikationsbranche an, die an Hunderten von Verhandlungen über Patentlizenzen und Rechtsstreitigkeiten beteiligt waren.

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