Parlamentswahlen in Aserbaidschan leiten neue Politikergeneration ein

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BAKU, Aserbaidschan, 10. Februar 2020 /PRNewswire/ -- Die Parlamentswahlen in Aserbaidschan kündigen einen Generationswechsel im Land an und ebnen den Weg für weitreichende sozioökonomische Reformen.

Erste, am Montag von der zentralen Wahlkommission (Central Election Commission) veröffentlichte Ergebnisse ergaben, dass die Kandidaten der regierenden Partei Neues Aserbaidschan die Mehrheit der 125 Parlamentssitze für sich in Anspruch nehmen konnten. Das Ergebnis ist als Bestätigung der Reformagenda von Präsident Ilham Aliyev zu verstehen, da es sich bei vielen der neuen Parlamentsmitglieder um dynamische, junge Politiker handelt, die bereit dafür sind, das Tempo der Reformen zu beschleunigen, Aserbaidschans Institutionen zu modernisieren und die Wirtschaft des Landes zu diversifizieren.

Die Wahlen wurden von über 77.000 lokalen und 842 internationalen Beobachtern überwacht, die 56 internationale Organisationen aus 55 Ländern repräsentieren. 

Bob Blackman, ein konservativer britischer Unterhausabgeordneter, besuchte sieben Wahllokale. „Ich konnte während des Wahlvorgangs nichts Außergewöhnliches feststellen", erklärte er während einer Pressekonferenz, die am Montagvormittag abgehalten wurde.

„Wir hatten den Eindruck, dass alles gut und reibungslos organisiert war", fügte Nabil Ayad, Direktor der Diplomatischen Akademie London hinzu, der zugleich als Mitglied der britischen Wahlbeobachtungsdelegation tätig war. „All dies ist Teil des Demokratisierungsprozesses dieses Landes."

Laut Ettore Licheri, ein Wahlbeobachter aus Italien und Mitglied des italienischen Senats für die Fünf-Sterne-Bewegung sowie Vorsitzender des Politikausschusses der Europäischen Union, sehe die EU Aserbaidschan als ein Vorbild, das westliche und nahöstliche Kulturen miteinander verbindet, während zugleich Frieden und Wohlstand beibehalten werden. „Es handelt sich hier um eine äußerst junge Demokratie in einem Land, das seine Unabhängigkeit erst 1991 erhielt und dessen Bürger den Wahllokalen mit Fokus und Enthusiasmus begegneten."

Die Wahlergebnisse stimmen mit einer am Sonntag vom amerikanischen Meinungsforschungsinstitut Arthur J. Finkelstein & Associates beaufsichtigten Wahltagsbefragung überein, aus der hervorging, dass die Partei Neues Aserbaidschan 69 der 125 Parlamentssitze gewonnen hatte.

Laut George Birnbaum, Vizepräsident von Arthur J. Finkelstein & Associates, seien 2106 Wahltagsbefragungshelfer auf 1053 Wahllokale verteilt worden. „Die Wahlergebnisse sind ein eindeutiges Indiz für eine Unterstützung der Reformpolitik der Regierung, die die demokratischen Werte Aserbaidschans weiter vertiefen wird", so Birnbaum. 

Mehr als fünf Millionen Wahlberechtigte gaben am Sonntag ihre Stimme für einen der 1324 Kandidaten - unter denen sich 299 Frauen befanden - aus 19 politischen Parteien ab. Über 1000 Webcams ermöglichten in der überwiegenden Mehrheit der Wahlbezirke eine Online-Überwachung der Wahllokale.