Occlutech gewinnt schwedische Gerichtsentscheidung gegen AGA-St Jude Medical

JENA, Deutschland, March 5, 2011 /PRNewswire/ -- Occlutech GmbH, ein führender europäischer Entwickler von minimal invasiven Implantaten zur Behandlung von unregelmässigem Herzschlag hat heute bekannt gegeben, dass es im Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Patentstreit mit AGA Medical -St Jude Medical eine positive Gerichtsentscheidung aus Stockholm, Schweden, erhalten hat.

Aus der Gerichtsentscheidung von Stockholms Tingsratt, dem Amtsgericht von Stockholm, geht hervor, dass das Gericht keine Basis sieht für die Klage der zufolge Occlutech ASD und PFO Implantate das in der Klage vorgebrachte Patent verletzten. Die Stockholmer Gerichtsentscheidung ähnelt der Entscheidung der ersten Instanz im Vereinigten Königreich, welche durch das dortige Berufungsgericht bestätigt und Mitte 2010 empfangen wurde. Diese Gerichtsentscheidung ist rechtskräftig, da das oberste Gericht des Vereinigten Königreichs dem von AGA eingelegten Einspruch nicht stattgegeben hat. Die positive Gerichtsentscheidung aus Stockholm deckt sich ebenso mit den Beschlüssen der ersten Instanz und des Berufungsgerichtes von Den Haag, Niederlande; letztere wurde Ende 2010 erhalten.

Die Gerichtsentscheidungen aus Schweden und den Niederlanden können von AGA-St Jude Medical angefochten werden.

Während des Patentstreites haben die Besitzer und Investoren von Occlutech dessen Arbeit gefördert, indem Occlutechs eigene Patentposition erhalten und wesentlich bekräftigt wurde. In der Zwischenzeit wurde eine gesamte Reihe von neuen Technologien und Produkten entwickelt. 2011 und 2012 rechnet Occlutech mit dem Marktgang von zusätzlichen Implantaten für Indikationen wie PDA und VSD, zusätzlich zu den ASD und PFO Implantaten der zweiten Generation. Es werden auch ein innovatives LAA Implantat, eine neue Generation von Stentgrafts und Technologien der Herzklappenintervention entwickelt.