Occlutech erreicht Nichtigerklärung von St Jude-Patent

JENA, Deutschland, July 24, 2014 /PRNewswire/ --

Occlutech, ein führender europäischer Entwickler minimal invasiver Implantate für die Behandlung struktureller Herzkrankheiten, gab heute bekannt, vor dem Obersten Zivilgericht in London erfolgreich ein Urteil durch das britische Patentgericht erzielt zu haben, das das Patent AGA/St Jude EP0957773B1 im Vereinigten Königreich für nichtig erklärt.

Die Entscheidung hat eine ähnliche Wirkung wie eine Entscheidung der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) in München für dasselbe Patent, die bereits im Dezember 2013 gefallen ist. Das EPA-Urteil hob das Patent in seiner Gesamtheit auf, da es über die eingereichte Anmeldung hinausging, und das britische Urteil erklärt, das Patent sei aufgrund vorherigen öffentlichen Gebrauchs der von den Erfindern bereitgestellten Vorrichtungen vor dem Prioritätsdatum des Patents ungültig. Beide Urteile werden von AGA/St Jude angefochten.  

AGA/St Jude begann den Rechtsstreit mit Occlutech wegen Verletzung des Patents 0957773 im Vereinigten Königreich und in Deutschland bereits 2011. Während das britische Gericht das Verfahren bis zum aktuellen Urteil fortsetzte, entschied sich das Landgericht Düsseldorf, das Verfahren bis zu einer endgültigen Entscheidung zur Gültigkeit bzw. Nichtigkeit des Patents durch das EPA vorübergehend einzustellen.

Der CEO von Occlutech, Tor Peters, sagt: "Natürlich sind wir sehr froh, erneut eine Bestätigung dafür zu erhalten, dass wir kein erteiltes und gültiges Patent unseres Konkurrenten verletzen. Unser Ziel ist es, überlegene patentierte lebensrettende Implantate zu entwickeln, die Ärzten und Patienten helfen, und wir freuen uns darauf, diesen Prozess fortzusetzen."

Occlutech unterhält eine Fertigungsniederlassung in Deutschland sowie F&E-Einrichtungen in Schweden und in der Türkei. Implantate wie ASD-, PFO- und PDA-Okkluder sowie eine Palette von Zubehör von Occlutech sind in über 80 Ländern erhältlich.