LONGi hat mehrere Erfolge im Patentstreit gegen Hanwha Q-Cells erzielt

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Jul 21, 2021, 08:33 ET

XI'AN, China, 21. Juli 2021 /PRNewswire/ -- Am 12. Juli 2021 bestätigte die endgültige Entscheidung des US-Berufungsgerichts für den Bundesbezirk die ursprüngliche Entscheidung der ITC (Nr. 337-TA-1151). Dies hat noch einmal bestätigt, dass die Produkte von LONGi das US-Patent 9,893,215B2 von Hanwha Q-Cells nicht verletzen, was völlig mit dem Verständnis dieses Patents von LONGi übereinstimmt. Es folgt dem früheren Erfolg von LONGi bei der Ungültigerklärung dieses Patents in einem anderen IPR-Verfahren des Patent Trial and Appeal Board des U.S. Patent and Trademark Office (USPTO).

Gleichzeitig ist LONGi der festen Überzeugung, dass die betreffenden Produkte das europäische Patent EP2220689B1 innerhalb einer Patentfamilie nicht verletzen. Zuvor hat LONGi auch einen Einspruch gegen die Gültigkeit des Patents beim Europäischen Patentamt eingereicht. Dieses Einspruchsverfahren ist noch anhängig.

Darüber hinaus hat das USPTO am 28. Juni 2021 eine endgültige schriftliche Entscheidung in einem Inter-Partes-Review-Verfahren (IPR) erlassen, in der alle Patentansprüche des anderen US-Patents 8,933,525B2 von Hanwha Q-Cells für ungültig erklärt wurden (IPR2020-00353). Das Patent versucht, einen bestimmten Typ von PERC-Solarzellen mit einer dreischichtigen Passivierungsstruktur abzudecken, einschließlich einer chemischen Passivierungsschicht, einer Feldeffekt-Passivierungsschicht und einer Siliziumnitrid-Deckschicht. Die Feldeffekt-Passivierungsschicht enthält Aluminiumoxid. Obwohl dieses Patent bereits in vielen Ländern angemeldet und erteilt wurde, wurde es aufgrund der Analyse des IP-Teams von LONGi, das ein Nichtigkeitsverfahren mit Beweisen in einer Reihe von Ländern einreichte, als offensichtlich und nicht neuartig angesehen. Das USPTO stimmte mit LONGi überein, dass alle Ansprüche im Patent von Hanwha Q-Cells mehrere rechtliche Anforderungen nicht erfüllen und nicht patentierbar sind.

Diese Entscheidungen sind willkommene Nachrichten für LONGi und auch für die Industrie. LONGi respektiert die legitimen geistigen Eigentumsrechte und versteht, dass gültige Patente eine wichtige Rolle für den technologischen Fortschritt spielen. Gleichzeitig wirken sich ungültige Patente und Versuche, solche Patente durchzusetzen, sowohl auf die Industrie als auch auf die beteiligten Unternehmen negativ aus.

Dementsprechend wird sich LONGi weiterhin gegen unbegründete Behauptungen von Patentverletzungen wehren.

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