Europäische Beobachter halten Parlamentswahlen in Aserbaidschan für "transparent und demokratisch"

BAKU, Aserbaidschan, November 3, 2015 /PRNewswire/ --

Europäische Beauftragte, die die Parlamentswahlen in Aserbaidschan beobachten, nannten den Wahlprozess "transparent und demokratisch" und merkten an, er sei "gemäß den anerkannten internationalen Standards" abgehalten worden.

Die Wahlbeobachtungsmission der parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) veröffentlichte am Montag eine Erklärung, in der es hieß: "Der Wahlprozess wurde für angemessen und allgemein mit internationalen Standards übereinstimmend befunden."

"Basierend auf den Beobachtungen der Mission und Treffen mit anderen Beteiligten kann gesagt werden, dass die Vorbereitung auf die Wahlen und Urnengänge professionell und technisch solide organisiert worden ist."

Die Erklärung schloss: "Der signifikante Anstieg der Wahlbeteiligung und die Transparenz des Stimmabgabe- und -auszählungsprozesses zeigen, dass die Republik Aserbaidschan einen weiteren Schritt nach vorne hin zu freien, fairen und demokratischen Wahlen getan hat und dass die Ergebnisse dieser Wahl den Willen des aserbaidschanischen Volkes ausdrücken."

Vorläufige Ergebnisse am Montag zeigten, dass Kandidaten der regierenden Partei Neues Aserbaidschan und an der Regierung orientierte Unabhängige eine klare Mehrheit im 125-sitzigen Parlament erlangt haben. 

Franz Obermayr, ein Mitglied des Europäischen Parlaments, sagte den Medien in Baku am Montag, er habe einen "fairen Prozess" beobachtet und halte die Abläufe für "transparent und demokratisch". Er gratulierte Aserbaidschan zudem zu der Anzahl von weiblichen Kandidatinnen. 

Wolfgang Großruck, erfahrener Wahlbeobachter und Mitglied der European Academy of Election Observation, erklärte, seine Gruppe habe keine Störungen des Wahlvorgangs oder Probleme bei der Ausweisung der Wähler beobachtet, und setzte hinzu: "Ich möchte betonen, dass das Umsetzungsniveau der Wahl allgemein hoch war."

"Die Stimmen wurden transparent ausgezählt und es gab keine Probleme", sagte der österreichische Beobachter den Medien in Baku. "Wir halten dies insgesamt für ein gutes Ergebnis."

Großruck, ehemaliger Präsident der parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, merkte auch an, dass die Abstimmung geheim erfolg sei, und lobte den Einsatz von über 1.000 Webcams, die eine Online-Überwachung aller Wahllokale ermöglichten. Er sagte, er unterstütze ihren fortgesetzten Einsatz in künftigen Wahlen.

Die Wahlergebnisse stimmen mit einer Wahltagsbefragung von Sonntag überein, die unter der Leitung der angesehenen amerikanischen Meinungsforschungsgesellschaft Arthur J. Finkelstein & Associates durchgeführt wurde und zu dem Schluss kam, dass die Kandidaten 74 bis 75 Prozent der Stimmen erhalten würden.

George Birnbaum, Geschäftsführer von Arthur J. Finkelstein & Associates, sagte, das Ergebnis sei in Übereinstimmung mit Umfragen vor der Wahl, denen zufolge die Wähler nicht in Wechselstimmung seien und Sicherheit für eine Kernfrage hielten.

"Wirtschaftliche Stabilität war den Teilnehmern (der Befragung) weniger wichtig als Sicherheit. Die Wähler unterstützen eher diejenigen, die ihnen Sicherheit geben", sagte er am Sonntag.

Vor den Wahlen hatten sowohl Finkelstein als auch der französische Umfragespezialist Opinionway festgestellt, dass die andauernde Besatzung von Berg-Karabach durch Armenien das Hauptproblem für die Wähler sei, dicht gefolgt von Sicherheitsfragen. Die befragten Wähler waren sich mit großer Mehrheit einig, dass die derzeitige Regierung am besten mit diesen Problemen umgehen könne.