CGTN: China will die Zusammenarbeit mit arabischen Staaten im Rahmen von BRI, GDI und GSI verstärken

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Dec 12, 2022, 08:20 ET

PEKING, 12. Dezember 2022 /PRNewswire/ -- Der chinesische Präsident Xi Jinping sagte, China werde die Zusammenarbeit mit den arabischen Staaten im Rahmen der Neuen Seidenstraße (Belt and Road Initiative, BRI), der Globalen Entwicklungsinitiative (GDI) und der Globalen Sicherheitsinitiative (GSI) weiter ausbauen.

Diese Äußerungen machte er bei seinen Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der arabischen Staaten im Vorfeld des ersten Gipfeltreffens zwischen China und den arabischen Staaten sowie des Gipfeltreffens zwischen China und dem Golfkooperationsrat, die beide am Freitag in der saudischen Hauptstadt Riad begannen.

In seinen Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs der arabischen Länder hat Xi immer wieder die entscheidende Bedeutung von Souveränität und territorialer Integrität, wirtschaftlicher Entwicklung und internationaler Zusammenarbeit betont.

Nationale Souveränität

Präsident Xi stellte die GSI in einer Grundsatzrede bei der Eröffnungszeremonie der Jahreskonferenz 2022 des Boao Forum for Asia vor. Xi sprach sich für sechs Grundsätze aus, darunter, dass die Länder die Souveränität und territoriale Integrität der anderen respektieren, die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten aufrechterhalten, die Mentalität des Kalten Krieges ablehnen und sich dem Unilateralismus widersetzen sollten, damit die Länder gemeinsam die Sicherheit für alle in der Welt fördern können.

Bei seinen Treffen mit mehr als zehn politischen Führern arabischer Staaten, darunter Palästina, Ägypten, Sudan, Kuwait, Tunesien und Irak, sagte Xi, China betrachte die arabischen Staaten als wichtige Kräfte in der multipolaren Welt und messe der Entwicklung strategischer Partnerschaften mit ihnen große Bedeutung bei.

Die derzeitige internationale und regionale Situation unterliege tiefgreifenden und komplexen Veränderungen, und China unterstütze alle arabischen Staaten nachdrücklich bei der Wahrung ihrer nationalen Souveränität, Sicherheit und Stabilität und unterstütze die arabische Welt dabei, die Entwicklungswege zu beschreiten, die ihren nationalen Bedingungen entsprechen. China lehne auch die Einmischung von außen in die inneren Angelegenheiten der arabischen Staaten entschieden ab, sagte Xi.

Xi sagte, dass China unabhängig von den Veränderungen der internationalen und regionalen Lage die gerechte Sache des palästinensischen Volkes zur Wiederherstellung der legitimen Rechte und Interessen seiner Nation stets entschieden unterstützt. Die internationale Gemeinschaft sollte der palästinensischen Frage auf der internationalen Agenda Priorität einräumen, an der Zwei-Staaten-Lösung und dem Grundsatz „Land für Frieden" festhalten und die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen auf der Grundlage der einschlägigen UN-Resolutionen und der arabischen Friedensinitiative erleichtern, fügte der chinesische Präsident hinzu.

China unterstütze alle Parteien im Sudan bei ihren Bemühungen um einen stabilen politischen Übergang durch Dialog und Konsultationen, lehne die Einmischung externer Kräfte in die inneren Angelegenheiten des Sudan ab und unterstütze alle Fraktionen im Irak bei der Stärkung von Einheit und Zusammenarbeit.

Wirtschaftliche Entwicklung

Präsident Xi schlug die GDI im September 2021 angesichts der schweren Erschütterungen durch COVID-19 vor. Er ist der Ansicht, dass die Welt die Entwicklung ganz oben auf die globale makropolitische Agenda setzen und die politische Koordinierung zwischen den großen Volkswirtschaften verstärken sollte, um die Kontinuität, Kohärenz und Nachhaltigkeit der Politik besser zu gewährleisten. Im Jahr 2013 hat China die BRI ins Leben gerufen, um die globale Konnektivität, Kommunikation und Zusammenarbeit zu verbessern und ein ausgewogeneres und gerechteres Weltsystem zu fördern.

Bei seinen Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der arabischen Länder versprach Xi, dass China weiter mit den arabischen Staaten zusammenarbeiten werde, um den Austausch und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Energie, Infrastruktur, medizinische Versorgung, Luftfahrt, Finanzen, 5G-Kommunikation, E-Commerce und Meereswirtschaft zu vertiefen und auszuweiten.

Er wies auf die nationalen Entwicklungsstrategien mehrerer Länder hin, darunter die saudische Vision 2030, die Middle East Green Initiative, die Vision 2035 von Kuwait, die Vision 2035 von Dschibuti, die nationale Vision 2030 von Katar und den Emerging Comoros Plan für 2030. Er erklärte, dass China seine Entwicklungspolitik und die Umsetzung der Ergebnisse des Kooperationsforums China-Arabische Staaten und des Forums für die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika weiter mit den Entwicklungsstrategien dieser Staaten abstimmen werde, um die Zusammenarbeit zwischen China und den arabischen Staaten auf eine neue und höhere Ebene zu bringen.

Xi sagte, China werde die arabischen Entwicklungsländer weiterhin im Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützen und ermutigt chinesische Unternehmen zu Investitionen, um die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern und ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern.

Internationale Zusammenarbeit

Bei seinen Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der arabischen Länder versprach Xi, dass China weiterhin mit seinen arabischen Partnern zusammenarbeiten werde, unter anderem bei der Terrorismusbekämpfung und der Armutsbekämpfung.

Im Laufe der Jahre habe China Mauretanien dabei unterstützt, Straßen-, Brücken-, Krankenhaus- und andere Großprojekte voranzutreiben, die dem Wohlergehen der Menschen zugute kämen, betonte Xi und fügte hinzu, dass China chinesische Unternehmen weiterhin ermutigen werde, sich aktiv an Mauretaniens Energie-, Infrastruktur- und anderen Sektoren zu beteiligen, um dem mauretanischen Volk Nutzen zu bringen.

In Anerkennung der Aufgabe der somalischen Regierung, Terroristen zu bekämpfen, sagte Xi, China unterstütze die somalische Regierung bei der Verbesserung ihrer Fähigkeit, die Stabilität zu erhalten und den Terrorismus zu bekämpfen.

China hat in den letzten Jahren in Tunesien eine Reihe von Projekten in den Bereichen Gesundheit, Sport und Ausbildung von Humanressourcen durchgeführt. Xi erklärte, China sei bereit, die Zusammenarbeit mit Tunesien in Bereichen wie Gesundheitswesen, Infrastruktur sowie Hoch- und Neutechnologien stetig voranzutreiben, den Austausch von Humanressourcen sowie den lokalen und nichtstaatlichen Austausch zu erweitern und mehr marktfähige Produkte und Spezialitäten aus Tunesien in China willkommen zu heißen.

China und die arabischen Staaten haben ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie verstärkt. Zum Beispiel war Bahrain eines der ersten Länder der Welt, das einen COVID-19-Impfstoff von Sinopharm zugelassen hat.

China möchte auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Medizin und Gesundheit verstärken und die chinesische Sprachausbildung in Bahrain fördern, sagte Xi.