BMC verzeichnet einen weiteren Sieg in dem fortlaufenden weltweiten Patentrechtsstreit gegen ResMed (RMD) in der Siegesserie

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Jun 24, 2015, 04:00 ET

-- BMC Medical Co., Ltd. hat abermals in einem deutschen Patentstreitverfahren gegen den Industriegiganten ResMed Inc. (Börsensymbol: RMD, nachstehend ResMed) gewonnen.

BEIJING, 24. Juni 2015 /PRNewswire/ -- Vor dem Landgericht München I wurde das Verfahren ResMed gegen BMC Medical Co., Ltd. (nachfolgend BMC) betreffend die einstweilige Verfügung basierend auf dem deutschen Teil des europäischen Patents EP 1 210 139 B1 am 23 Oktober 2014 verhandelt (amtliches Aktenzeichen: 7 O 24459/13). Das Patent betrifft ein CPAP-System mit einem abnehmbaren Wassertank. Auf Grund des Zweifels an der Patentfähigkeit des Patents von ResMed hat das Landgericht München I die einstweilige Verfügung aufgehoben, zu Gunsten des BMC Medical Co., Ltd. entschieden und ResMed zum Schadensersatz an die BMC verurteilt. ResMed hat daraufhin Berufung eingelegt. Das Oberlandesgericht München hat das erstinstanzliche Urteil am 11. Juni 2015 zu Gunsten von BMC aufrechterhalten (amtliches Aktenzeichen: 6U 4842/14). Gleichzeitig sind ein Patentverletzungsverfahren und ein Patentnichtigkeitsverfahren anhängig, die sich auf das gleiche Patent beziehen. In Anbetracht der hohen Wahrscheinlichkeit, dass das Patent voll umfänglich oder teilweise für nichtig erklärt wird, hat das Gericht das Verletzungsverfahren bis zum Ausgang des Nichtigkeitsverfahrens ausgesetzt.

Dieser Erfolg setzt die Siegesserie von BMC gegen ResMed in dem weltweiten Patentrechtsstreit fort.

In der endgültigen Feststellung des 337-Verfahrens hat die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten zu Gunsten von BMC entschieden, wobei das Klagepatent von ResMed betreffend eine Luftbefeuchtungsvorrichtung als nichtig angesehen wurde.

Fünf von sieben Patenten von ResMed wurden in dem laufenden chinesischen Patentrechtstreit voll umfänglich für nichtig geklärt; Ein weiteres Verfahren ist noch nicht abgeschlossen und nur ein Patent wurde aufrechterhalten. Dagegen hat BMC Beschwerde beim Gericht für geistiges Eigentum in Peking eingelegt.

Bedroht von der schnellen Entwicklung der BMC auf dem Weltmarkt hat ResMed seit 2013 mehrere Patentverletzungsklagen gegen BMC Medical Co., Ltd. erhoben. In der Mehrzahl wurden bisher entweder die Patente von ResMed als nichtig angesehen oder aber die Klagen einseitig von ResMed zurückgenommen. Erwähnenswert ist insbesondere, dass ResMed alle Patentverletzungsklagen in Bezug auf das CPAP-System verloren hat, die in China, Deutschland und den USA bereits mündlich verhandelt und entschieden wurden.

Über BMC Medical Co., Ltd.:

BMC Medical Co., Ltd. ist einer der führenden Hersteller, Vertreiber und Service-Provider in China von Beatmungsgeräten für den Heimgebrauch. Im Sinne der ununterbrochenen Produktentwicklung, Innovation der Technologie, Verbesserung der Qualität, um eine breit gefächerter Kundschaft zu bedienen, bemüht sich BMC, ein führender Anbieter von Heimbeatmungsprodukten und relevanten Dienstleistungen zu werden. Über eine Vielzahl gewerblicher Schutzrechte hinaus investiert BMC ständig im Bereich der Produktentwicklung und Technologie-Innovation und verfügt über umfangreiche Erfahrung. Auch in den Jahren 2013 und 2014, in denen ResMed BMC Medical Co., Ltd. mit Patentverletzungsklagen bombardiert hat, konnte BMC Medical Co., Ltd. trotzdem ein jährliches Wachstum von über 50% verzeichnen. Falls Sie sich für mehr Informationen über BMC Medical Co., Ltd. interessieren, klicken Sie bitte auf: http://www.bmc-medical.com.

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