Aserbaidschan verteidigt sein Engagement für Menschenrechte

BRÜSSEL, June 24, 2013 /PRNewswire/ --

Aserbaidschan setzte sein Streben nach weiterer europäischer Integration fort, als Präsident Ilham Aliyev am Freitag den Europäischen Ratspräsidenten Herman van Rompuy und den Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso zu Gesprächen traf, bei denen es vor allem um Energiesicherheit und das von Armenien besetzte Gebiet Bergkarabach ging.

Während Aliyev die Hoffnungen Aserbaidschans für die Zukunft und für heute besprach, wies das Land auch jüngste Anschuldigungen zur Missachtung von Menschenrechten zurück.

Bezüglich eines Schreibens, das Human Rights Watch am Vorabend der Reise von Aliyev an Barroso geschickt hatte, beschuldigte Elkhan Suleymanov, Vorsitzender der aserbaidschanischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST, die Menschenrechtsgruppe, ihre Hauptaufgaben zu vernachlässigen und das Ansehen Aserbaidschans zu verzerren.

Human Rights Watch "berücksichtigt nicht, dass Aserbaidschan ein volles Mitglied vieler einflussreicher internationaler Organisationen ist und bereits eine gegenseitig nutzbringende Zusammenarbeit auf bilateraler und multilateraler Grundlage mit Staaten auf der ganzen Welt eingegangen ist und schließlich, dass Aserbaidschan eine unabhängige Republik ist, die ihre Kooperation und ihre partnerschaftlichen Beziehungen mit der Europäischen Union ausbaut", sagte Suleymanov.

In dem Schreiben werden Aserbaidschan nicht näher genannte Verletzungen vorgeworfen, und Barroso wird aufgefordert, Aserbaidschan zu Änderungen seiner Politik zu "drängen".

Suleymanov wies darauf hin, dass der Brief keine Fakten zu seinen Behauptungen liefere. Stattdessen habe Aserbaidschan "die Errichtung eines zivilen, demokratischen Rechtsstaats und einer Zivilgesellschaft sowie die Integration in Europa als Hauptziele seiner Innen- und Außenpolitik verkündet".

Aserbaidschan, sagte er, habe es sich zur Aufgabe gemacht, die europäischen Menschenrechtsstandards zu erfüllen. "Aserbaidschan ist fest entschlossen, universelle Werte umzusetzen, wie etwa Demokratie, Menschenrechte und Freiheiten; es arbeitet in dieser Hinsicht mit spezialisierten Einrichtungen in Europa zusammen und verbessert seine Gesetzgebung ständig und führt relevanten Reformen durch."

Suleymanov verteidigte auch die aserbaidschanische Gesetzgebung, die einerseits Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht garantiere und andererseits die öffentliche Sicherheit und Ordnung schütze, als "in allen europäischen Ländern akzeptierten Grundsatz".

Er wies darauf hin, dass Human Rights Watch sich praktisch nicht über die ethnische Säuberung in Armenien und darauf folgende Menschenrechtsmissachtungen an den Aserbaidschanern in Bergkarabach und den umgebenden besetzten Provinzen äußere und legte nahe, dass die Organisation in Bezug auf Aserbaidschan eine Haltung der Doppelmoral zeige.

Bergkarabach und seine umgebenden Provinzen wurden im Zuge des Kriegs zwischen Aserbaidschan und Armenien besetzt; hierauf folgte die Vertreibung einer Million aserbaidschanischer Volksangehöriger aus den Provinzen nach Abschluss des Krieges. Armenien weigert sich, die Besetzung zu beenden, die von den Vereinten Nationen als Verletzung des internationalen Rechts bezeichnet wird.