Aserbaidschan fordert ‚mehr Respekt' von Euronest für eine bessere europäische Zusammenarbeit

BRÜSSEL, November 10, 2014 /PRNewswire/ --

Der Vorsitzende der aserbaidschanischen Delegation bei der parlamentarischen Versammlung Euronest erklärt, sein Land bleibe der europäischen Zusammenarbeit verpflichtet, müsse jedoch als "gleichberechtigter Partner mit mehr Respekt" behandelt werden, wenn diese erreicht werden solle.

Diese Forderung stellte Elkhan Suleymanov in seiner Ansprache im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für politische Angelegenheiten, Menschenrechte und Demokratie der parlamentarischen Versammlung Euronest, bei der er gegenüber sechs armenischen Abgeordneten, darunter die Vorsitzende Naira Zohrabyan, zahlenmäßig unterlegen war.

"Sie versuchten, meine Ansprache zu stören, monopolisierten die Diskussion und vereitelten permanent mein Bemühen, den europäischen Rednern offensichtliche Antworten zu Schlüsselthemen zu entlocken", bemerkte er später.

Dem Ausschuss erklärte er, man bringe Aserbaidschan weder dasselbe Maß an Respekt entgegen wie anderen Ländern noch gewähre man ihm die Zeit, dieses Thema in der parlamentarischen Versammlung Euronest zu diskutieren, obwohl die territoriale Integrität des Landes genauso verletzt worden sei wie die seiner Nachbarn aus der östlichen Partnerschaft, Moldavien, Georgien und die Ukraine.

"Aserbaidschan will eine stärkere Zusammenarbeit mit der EU, vielleicht ein neues Abkommen, aber nur, wenn die EU es wie einen gleichberechtigten Partner mit mehr Respekt behandelt und mehr in seine Sicherheit investiert", so Suleymanov.

"Wenn diese Einrichtung die wichtigsten Probleme der Mitgliedstaaten nicht diskutiert und sich nicht um Lösungen bemüht, sind ihre Perspektiven ungewiss", kommentierte er weiter.

Während Russland aufgrund seiner militärischen Aktivitäten in der Ukraine von Europa sanktioniert worden sei, erklärte er dem Ausschuss, bleibe Armenien von solchen Maßnahmen verschont, obwohl es seit mehr als zwei Jahrzenten Berg-Karabach und sieben umliegende aserbaidschanische Gebiete besetzt halte.

Zum Thema Russland und dessen Einfluss in der Region sagte Suleymanov, Armenien dürften in Zukunft keine eigenständigen Verhandlungen über ein europäisches Abkommen gewährt werden. Im vergangenen Monat sei das Land Moskaus Zollunion beigetreten. Diese sei "mit der Fortsetzung der EU-Kooperation nicht vereinbar".

Auch das Strafverfahren gegen die aserbaidschanische Aktivistin Leyla Yunus wurde bei der breit angelegten Ausschusssitzung angesprochen. Der armenische Abgeordnete Alexander Arzoumanyan nannte sie eine sehr enge Freundin und "Schwester".

"Ich habe sofort klargestellt, dass Leyla Yunus des Landesverrats beschuldigt und dass wegen Hilfe zur Weitergabe von aserbaidschanischen Geheiminformationen an Armenien gegen sie ermittelt werde, und Arzoumanyans Worte sind ein Beweis dafür", erklärte Suleymanov später.

Aserbaidschan hält an der europäischen Integration fest. Im Verlauf der letzten sechs Monate wurde aus Baku signalisiert, man präferiere eine Partnerschaft mit Europa mit dem Ziel einer strategischen Modernisierung.