Zippo erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Lorillards Britische Tochtergesellschaft in Deutschem Markenverletzungsverfahren

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Aug 18, 2014, 08:53 ET

- Verkauf von „blu" E-Zigaretten in Deutschland gestoppt

- Der juristische Sieg ist Teil von Zippo's globaler Kampagne, seine BLU® Marken zu schützen

BRADFORD, Pennsylvania, 18. August 2014 /PRNewswire/ -- Zippo Manufacturing Company (ZMC) ist Hersteller der legendären Zippo®-Feuerzeuge. Das Unternehmen gab heute bekannt, dass es eine einstweilige Verfügung gegen Cygnet UK Trading Ltd., einer Tochtergesellschaft von Lorillard, erwirkt hat. Die gerichtliche Verfügung untersagt Cygnet, den Markennamen „blu" für den Verkauf von E-Zigaretten in Deutschland zu benutzen.

Das Landgericht Frankfurt am Main folgte ZMC in der Auffassung, dass die Marke „blu" für E-Zigaretten mit der unternehmenseigenen Gemeinschaftsmarke BLU® für Gasfeuerzeuge verwechselt werden kann. Das Gericht bestätigte, dass „unter Berücksichtigung einer hochgradigen Zeichenähnlichkeit, eine bestehenden Warenähnlichkeit und einer mindestens durchschnittlichen Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens" Verwechselungsgefahr besteht.

ZMCs Vorgehen in Deutschland und die jetzt erwirkte einstweilige Verfügung sind Teil der derzeit weltweit laufenden Bemühungen, das globale BLU® Markenportfolio zu schützen. Zusätzlich hat ZMC Widerspruchs- und Löschungsverfahren gegen die Marke „blu" für E-Zigaretten in den USA, Kanada, Mexiko und der Europäischen Union eingeleitet. In Schweden wurde Lorillards Antrag auf Eintragung der Marke „blu" ohne Beteiligung von ZMC durch das dortige Markenamt abgelehnt.

Bereits im Mai 2014 verklagte ZMC die LOEC, Inc., eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Lorillard, wegen Markenverletzung vor einem US Bezirksgericht in Kalifornien. Dort geht es ebenfalls darum, die Benutzung der Marke „blu" für E-Zigaretten aus der älteren Marke BLU® von ZMC zu untersagen. Der Prozess beginnt im April 2015.

„Ich bin sehr erfreut darüber, dass das deutsche Gericht die Rechte an unserem geistigen Eigentum bestätigt hat", sagte Zippo Präsident und CEO Gregory Booth. „Zippo Manufacturing Co. hat in eine innovative Technologie investiert und die Rechte an der Marke BLU® von Anfang an geschützt. Auch weiterhin werden wir mit Nachdruck daran arbeiten, alle unsere Marken weltweit vor jedem Missbrauch durch andere zu schützen."

Als Folge des Zusammenschlusses von Lorillard mit Reynolds American steht ein Verkauf des Geschäftes mit den „blu" E-Zigaretten an die Imperial Tobacco Group bevor.

ZMC wird von Anwälten der Squire Patton Boggs (US) LLP in Frankfurt am Main vertreten.

Über Zippo

ZIPPO ist eine der bekanntesten Marken weltweit. Zippo Manufacturing Co. wurde im Herbst 1932 von George G. Blaisdell in Bradford, PA gegründet. Dort wurden bereits mehr als 500 Millionen Zippo Feuerzeuge hergestellt. Seither ist das Zippo Feuerzeug unverändert geblieben. Im Jahr 2005 erfand ZMC ihr neues, hochpräzises BLU®-Gasfeuerzeug, das zugunsten des Unternehmens patentgeschützt ist. Beide Feuerzeuge werden vom Unternehmen mit der berühmten 30-jährigen Garantie ausgestattet: It works, or we fix it free.™ Die Produktbereiche von Zippo umfassen zusätzlich Feuerzeugzubehör, Stabfeuerzeuge, Parfum, Lifestyle-Herrenaccessoires und weitere Produkte für Outdoor-Enthusiasten. Zippo verkauft seine Produkte in über 160 Länder. Zur ZMC gehören auch die Marke Ronson für Feuerzeuge und Benzin sowie die W.R. Case and Sons Cutlery Company, die ebenfalls in Bradford, PA beheimatet ist. Für weitere Informationen besuchen Sie die Webseite Zippo.com.

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