Occlutech gewinnt beim Beschluss des deutschen Bundesgerichtshofes gegen AGA / St. Jude Medical

JENA, Deutschland, May 13, 2011 /PRNewswire/ -- Die Occlutech GmbH, ein führender europäischer Entwickler von minimalinvasiven Implantaten zur Behandlung der strukturellen Herzkrankheit, kündigte heute an, dass sie vom deutschen Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, Deutschland, in dem von AGA Medical Inc. (das nun Teil von St. Jude Medical Inc. ist) eingeleiteten Patentrechtstreit einen positiven Gerichtsbeschluss erhielt.

Im Beschluss des BGH sieht der Gerichtshof keinen Grund für die Behauptung von AGA / St. Jude, die Occlutech ASD- und PFO-Occluder verletzten all die im Prozess vorgetragenen Patente, und erklärt ein früheres in Widerspruch stehendes deutsches Urteil als nichtig. Der Beschluss des deutschen Bundesgerichtshofes ist in vielerlei Hinsicht der Entscheidung erster Instanz in Grossbritannien ähnlich, die Mitte 2010 vom Berufungsgericht in Grossbritannien bestätigt wurde. Das grossbritannische Urteil ist endgültig, da der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs den von AGA eingereichten Einspruch zurückwies. Der positive deutsche Beschluss ähnelt ebenfalls den Entscheidungen erster Instanz und den Entscheidungen des Berufungsgerichts in Den Haag, Niederlande, von denen die letzte Ende des Jahres 2010 erhalten wurde, sowie der im März 2011 erhaltenen Entscheidung des Landgerichts in Stockholm, Schweden.

Während der gerichtlichen Auseinandersetzungen förderten die Inhaber und Partner von Occlutech die Arbeit durch die Aufrechterhaltung und deutliche Stärkung der eigenen Patentposition von Occlutech. Inzwischen wurde eine ganze Reihe neuer Technologien und Produkte entwickelt. In den Jahren 2011 und 2012 erwartet Occlutech die Markteinführung zusätzlicher Occluder für Indikationen wie PDA und VSD zusätzlich zu den ASD- and PFO-Occludern der zweiten Generation. Es werden ebenfalls ein innovativer LAA-Occluder, eine neue Generation von Gefässstützen und Herzklappen-Interventionstechnologien entwickelt.

Occlutech beabsichtigt die Einleitung eines Gerichtsverfahrens für beträchtliche Schadenersatzleistungen gegen AGA / St. Jude.