Occlutech-Geschäftsführer gewinnt Patentrechtsstreit gegen St Jude-AGA Medical

JENA, Deutschland, September 26, 2011 /PRNewswire/ --

Occlutech, ein führender europäischer Entwickler von Implantaten zur Behandlung struktureller Herzerkrankungen, gab heute bekannt, dass das Landgericht Düsseldorf die Patentverletzungsklage, die von der St Jude AGA Medical gegen Herrn Tor Peters persönlich eingelegt wurde, abgewiesen und damit zugunsten des Geschäftsführers der Occlutech GmbH entschieden hat.

Am 10. Mai 2011 gewann die Occlutech GmbH am Bundesgerichtshof in Karlsruhe nach mehr als 5 Jahren eine Patentrechtsstreitigkeit wegen Verletzung des Patents EP 808 138, die von der St Jude-AGA Medical eingeleitet worden war.

Im weiteren Verfahren am Landgericht Düsseldorf beschuldigte die St Jude-AGA Medical Tor Peters, den Geschäftsführer der Occlutech GmbH, als Privatperson der angeblichen Verletzung von Patent EP 808 138. Mit Urteil vom 8. September 2011 wurde auch diese Klage vom Landgericht Düsseldorf abgewiesen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann von der St Jude-AGA Medical angefochten werden.

Tor Peters sagt: "Es ist erstaunlich und recht schockierend, zu sehen, wie ein Unternehmen, das man normalerweise als ethisch bezeichnen würde, alles versucht, um einen Konkurrenten auszuschalten, und auch vor langwierigen, ungerechtfertigten Prozessen gegen Privatpersonen nicht zurückschreckt. Natürlich sind wir sehr froh, dass nun auch die Gerichte in Deutschland ebenso wie zuvor diejenigen in Großbritannien, den Niederlanden und Schweden zu unseren Gunsten entschieden haben."

Okkluder werden zur minimalinvasiven nichtchirurgischen Behandlung struktureller Herzerkrankungen, einschließlich strukturelle Herzfehler und Abnormalitätenwie beispielsweise Atriumseptumdefekte (ASD) und persistierende Foramen ovale (PFO, einer Verbindung zwischen den beiden Herzvorhöfen, an der bis zu 25 % der Bevölkerung leiden) verwendet. Es ist zu erwarten, dass der Markt für PFO-Okkluder beträchtlich wachsen wird, denn die Verbindung zwischen PFO und Schlaganfällen, der dritthäufigsten Todesursache, sowie schwerer Migräne ist immer besser dokumentiert.