Endgültiger Erfolg für niederländische Brauerei Bavaria im Handelsmarken-Streit in Italien

LIESHOUT, Niederlande, September 25, 2012 /PRNewswire/ --

Der italienische Kassationsgerichtshof hat dem Streit über Handelsmarken zwischen der niederländischen Brauerei Bavaria und dem Bayerischen Brauerbund (BBB) endgültig ein Ende gesetzt. Nach mehr als 6 Jahren Rechtsstreitigkeiten hatte das italienische Berufungsgericht bereits 2011 entschieden, dass die Bavaria-Marken nicht in Konflikt mit der geschützten geografischen Angabe "Bayerisches Bier" stehen und daher Vorrang haben. Heute hat der Kassationsgerichtshof die Berufung des BBB vollständig abgelehnt, womit Bavaria diesen Rechtstreit endgültig gewonnen hat. Der Erfolg in Italien bedeutet eine weitere positive Entscheidung zugunsten von Bavaria. Zuletzt hatte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg über Streitigkeiten in Australien und Spanien zugunsten der Brauerei geurteilt.

Rechtlicher Hintergrund

Mit dieser Grundsatzentscheidung wies das Kassationsgericht die Berufung des BBB vollständig zurück, nachdem das Berufungsgericht in Turin entschieden hatte, dass die bildlichen Bavaria-Handelsmarken, die zwischen 1971 und 1995 in Italien registriert worden waren, alle rechtmäßig registriert worden waren und ihre Verwendung in Italien durch Bavaria für das niederländische Bier rechtmäßig sei und diese auch nach der Registrierung der geschützten geographischen Angabe ("g. g. A.") Bayerisches Bier im Jahr 2001 weiterhin verwendet werden dürfen. Diese erste Entscheidung, die sowohl die Gültigkeit der bildlichen Bavaria-Marken als auch ihre legitime Verwendung bestätigt, wird damit endgültig und unanfechtbar. Damit darf Bavaria in Italien trotz der Registrierung der geschützten geografischen Angabe Bayerisches Bier weiterhin das Bier "Bavaria Holland" vertreiben.

Bedeutender Erfolg

Peer Swinkels, Vorstandsvorsitzender von Bavaria, erläuterte: "Wir freuen uns sehr, dass nach dem Berufungsgericht nun auch der italienische Kassationsgerichtshof endgültig entschieden hat, dass die bildlichen Handelsmarken Bavaria in Italien rechtmäßig registriert worden waren und frei verwendet werden dürfen. Diese Entscheidung trägt dazu bei, unseren Markenname weiter zu stabilisieren und weitere Aufmerksamkeit auf die Qualität der Marke Bavaria zu lenken. Wir können uns jetzt auf unsere Geschäftstätigkeit in Italien konzentrieren, wo wir auf dem Markt für Importbiere eine sehr gute Position haben."

Bavaria weltweit

In seiner 300-jährigen Geschichte hat sich Bavaria von einer kleinen Brauerei im Süden Hollands zu einem internationalen Akteur entwickelt. Heute ist Bavaria Europas größte unabhängige Brauerei. Sechzig Prozent der sechs Millionen Hektoliter Bier werden exportiert.

Als unabhängiges Familienunternehmen hat Bavaria führende Positionen auf Nischenmärkten eingenommen, so zum Beispiel mit Malzgetränken im Nahen Osten. Neben dem Bier ist Bavaria auch für überraschende Werbespots mit berühmten Schauspielern wie Mickey Rourke, Hugh Hefner und Charlie Sheen international bekannt. Des Weiteren ist Bavaria auch für die Formel-1-Veranstaltung Bavaria-City-Racing in Moskau bekannt, sowie für WK-Gadgets wie das DutchDress für die Weltmeisterschaft 2010 in orange. 2010 gewann Bavaria die Auszeichnung für den "Best Marketing Effort in Holland", der anlässlich der renommierten NIMA-Awards verliehen wurde.

Bavaria arbeitete in dem Fall mit der bekannten italienischen Anwaltskanzlei Studio LegaleJacobacci&Associati zusammen, die von den Anwälten Massimo Sterpi und Luca Ghedina vertreten wird.